Doch! Das sogenannte remonstrieren!
Polizeieinsatz gegen Flüchtlinge: Gewissen in Uniform
Bei der Räumung des Sitzstreiks der Lampedusa-Gruppe vor dem Rathaus verweigerten Polizisten den Befehl.taz.de
Doch! Kündigen! Sagen das kann ich mit meinem gewissen nicht vereinbaren...ich gehe...macht euren scheiss alleine...geht ganz einfach!
natürlich können österreichische polizeibeamte remonstrieren.
liest du eigentlich die dinge, die du anderen zum lesen "empfiehlst", selbst gar nicht?
Sagte ich oben schon...aber ich fand 2. Alternative die ich nannte auch schön...kann also gleich doppelt nö sagennatürlich können österreichische polizeibeamte remonstrieren.
REMONSTRATION:
- wenn ein Bediensteter eine WEISUNG
(Beschreibung s.u.) für rechtswidrig hält,
- kann mündlich oder schriftlich erfolgen,
- muss Gründe beinhalten, warum der Be
dienstete die Weisung als rechtswidrig
erachtet
ein Beispiel für die Formulierung:
„Remonstration: Ich halte die mir erteilte
Weisung vom (Datum), wonach ich (Inhalt der
Weisung) für rechtswidrig, weil (Begründung).“
übrigens kommt die info aus einer broschüre vom AUF
liest du eigentlich die dinge, die du anderen zum lesen "empfiehlst", selbst gar nicht?
Dienstpflichten gegenüber Vorgesetzten
§ 44.
(1) Der Beamte hat seine Vorgesetzten zu unterstützen und ihre Weisungen, soweit verfassungsgesetzlich nicht anderes bestimmt ist, zu befolgen. Vorgesetzter ist jeder Organwalter, der mit der Dienst- oder Fachaufsicht über den Beamten betraut ist.
(2) Der Beamte kann die Befolgung einer Weisung ablehnen, wenn die Weisung entweder von einem unzuständigen Organ erteilt worden ist oder die Befolgung gegen strafgesetzliche Vorschriften verstoßen würde.
(3) Hält der Beamte eine Weisung eines Vorgesetzten aus einem anderen Grund für rechtswidrig, so hat er, wenn es sich nicht wegen Gefahr im Verzug um eine unaufschiebbare Maßnahme handelt, vor Befolgung der Weisung seine Bedenken dem Vorgesetzten mitzuteilen. Der Vorgesetzte hat eine solche Weisung schriftlich zu erteilen, widrigenfalls sie als zurückgezogen gilt.
JA, kann er auch. Aber in dem von Dir zitierten Artikel war es laut Polizeisprecher rechtlich gar keine Remonstration....im BDG steht:
Ahja...Du warst schneller...natürlich können österreichische polizeibeamte remonstrieren.
REMONSTRATION:
- wenn ein Bediensteter eine WEISUNG
(Beschreibung s.u.) für rechtswidrig hält,
- kann mündlich oder schriftlich erfolgen,
- muss Gründe beinhalten, warum der Be
dienstete die Weisung als rechtswidrig
erachtet
ein Beispiel für die Formulierung:
„Remonstration: Ich halte die mir erteilte
Weisung vom (Datum), wonach ich (Inhalt der
Weisung) für rechtswidrig, weil (Begründung).“
übrigens kommt die info aus einer broschüre vom AUF
liest du eigentlich die dinge, die du anderen zum lesen "empfiehlst", selbst gar nicht?
Dienstpflichten gegenüber Vorgesetzten
§ 44.
(1) Der Beamte hat seine Vorgesetzten zu unterstützen und ihre Weisungen, soweit verfassungsgesetzlich nicht anderes bestimmt ist, zu befolgen. Vorgesetzter ist jeder Organwalter, der mit der Dienst- oder Fachaufsicht über den Beamten betraut ist.
(2) Der Beamte kann die Befolgung einer Weisung ablehnen, wenn die Weisung entweder von einem unzuständigen Organ erteilt worden ist oder die Befolgung gegen strafgesetzliche Vorschriften verstoßen würde.
(3) Hält der Beamte eine Weisung eines Vorgesetzten aus einem anderen Grund für rechtswidrig, so hat er, wenn es sich nicht wegen Gefahr im Verzug um eine unaufschiebbare Maßnahme handelt, vor Befolgung der Weisung seine Bedenken dem Vorgesetzten mitzuteilen. Der Vorgesetzte hat eine solche Weisung schriftlich zu erteilen, widrigenfalls sie als zurückgezogen gilt.
Naja....will man mit solchen "kollegen"dennüberhaupt was zu tun haben?
Das mein ich ja...wenn es innerhalb der Exekutive schwieriger wird, gegen unverhältnismäßige Gewaltanwendung aufzustehen, ist Feuer am Dach.
Okay...plan c.....er schiesst sich den weg frei
Das versteht er jetzt sicher nicht.
Gib ihm ne chance
Darum ging es mir nicht...ich habe nur das BDG zitiert und rausgelesen, dass man die Verfassung achten muss.
.Okay...plan c.....er schiesst sich den weg frei
Er darf sie nich kloppen...irgendetwas muss er jawohl tun
Warum hsb ich ganz urplötzlich die vengaboys im ohr?...wie so vieles.....aber des is wieder a aundere Gschicht....
Gewiss
Mir ging es eher um die Faustschläge, die er, längst am Boden fixiert noch von mehreren Seiten bekommen hat.
Stimmt, ich habe in diesem Fall auch nicht angezweifelt, dass Du ausnahmsweise einmal recht hattest...
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