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Schockstarre bei den Volksparteien ?
- Ersteller Mitglied #200286
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H
Gast
(Gelöschter Account)
Na, wer hat's Klugscheissen erfunden??
Man könnte schon differenzieren und sagen, dass wir alle ein bisschen bei den Römern abgekupfert haben, darüber hinaus gäbe es vielleicht mehr Unterschiede zwischen Österreichischem und angelsächsischem Recht, als vielleicht zwischen österreichischem und deutschem Recht, bzw. kann man das aber wieder nicht so mit Genauigkeit sagen, denn es gibt auch örtliches/Lokales Recht und das kann durchaus knifflig sein. D.h. es gibt sicher Dinge, die sind für Locals ganz normal sorgen 500km weiter (immer noch im deutschsprachigen Raum) für Verwirrung.
Ein bundesdeutscher Anwalt würde sich in Österreich vielleicht schon mit altehrwürdigen Begrifflichkeiten schwertun (bedingt/unbedingt), es ist auch so dass US-justizdramen eben bundesdeutsch übersetzt werden und in Österreich gezeigt werden, was vielleicht für weitere Verwirrung sorgt. Tatsache ist, dass tendenziell viele Sachen in Österreich härter bestraft werden als in Deutschland. Absprachen zwischen Gericht und Verteidigung sind in Teilen Deutschlands eher wieder verpönt usw. Also die Praxis ist teilweise eine andere....Egal, man sollte möglichst in keinem Land straffällig werden, aber wenn dann lieber in Mitteleuropa als in Burundi.
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wenns nach dem geht, was du da in diesem posting so schreibst, warst es wohl nicht du
vielleicht aber auch nicht, ich würde eher sagen, dass sich ein durchschnittlicher anwalt mit deutschsprachigen begrifflichkeiten nicht besonders schwer tun wird, da die begrifflichkeiten an und für sich die gleichen sind. und von einem anwalt der mit den begrifflichkeiten bedingt/unbedingt schwierigkeiten hat würde ich mich weder in deutschland noch in österreich noch in burundi vertreten lassen.
aber was das jetzt mit dem thema, ja was das schon nur mit dem posting zu tun haben soll, worauf du dich beziehst, ist mir absolut schleierhaft. wir reden von gesetzgebung und du kommst mit rechtssprechung.
H
Gast
(Gelöschter Account)
Sorry, hatte es so verstanden,dass es um die Anwendung bestehender Gesetze geht..........sass wohl auf der Leitung.
Nachdem beide Länder EU-Mitlieder sind, sind nicht die Buchstaben der deutschen und österreichischen Gesetze gleich,
aber teilweise die Inhalte. Österreich braucht eher nicht ein Seegesetz und Deutschland kann nichts mit der Beleuchtungsverordnung für Berge über 3000m im ruhenden Fliessverkehr anfangen......Jeder was er glaubt zu können.
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Eben deswegen könnte er in Österreich abgeschafft werden. Bei der Mehrzahl der Gesetze hätte ein Einspruch des Bundesrates ohnehin nur aufschiebende Wirkung. Etwas vereinfacht: Der Bundesrat kann Einfluss auf Verfassungsänderungen ausüben (Wenn 1 / 3 der Mitglieder eine Volksabstimmung verlangen), und bei Gesetzen und Verfassungsänderungen, welche die Bundesländer oder den Bundesrat betreffen. Vermutlich auch aus diesem Grund ist es nicht so einfach, ihn abzuschaffen.
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Da wir hier über die Schockstarre der Volksparteien diskutieren, sollten wir einmal definieren, welche Parteien damit überhaupt gemeint sind. Was ist überhaupt eine Volkspartei?
Raiser meint damit die beiden (ehemaligen) Großparteien. Aber können die überhaupt noch den Anspruch stellen, die Volksparteien zu sein? Mitnichten, wie eine Gallup - Umfrage (400 Befragte am 29. und 30. Jänner) zeigt.
ÖSTERREICH-Umfrage: FPÖ kann bei Sonntagsfrage Platz 1 ausbauen
SPÖ und ÖVP verlieren - NEOS überholen sensationell die Grünen.
Obwohl im Vergleich zur NR - Wahl weniger Parteien im Rennen sind (BZÖ und TS spielen keine Rolle mehr), verlieren die Koalitionsparteien massiv. Aber die Grünen können davon nicht profitieren. Warum wohl?
Klitzekleiner Hinweis: die Umfrage hat nach der glorreichen Innenstadtbesetzung durch Radikale stattgefunden.
Tja, Ziggy, wie willst du diese Entwicklung verhindern? Durch weitere Radikalisierung? Ob das das richtige Rezept wäre?
F
Gast
(Gelöschter Account)
ach dieses gerede über rechts links blablabla.. ich denke die menschen fühlen sich im stich gelassen, jeder fängt an zu verstehen dass sie von den parteien nicht vertreten werden. was ich schade finde dass man sich nicht mit der ursache auseinandersetzt (schuldgeldsystem, staatsverschuldung, scheere zw reich und arm) und einfach auf die ausländer schimpft..
ich hoffe dass wir irgendwann verstehen werden dass der wirkliche feind die 1-5% sind die, die ganze welt ausbeuten. und es ist egal welche hautfarbe man hat in diesen club kommt man nur hinein wenn man verdammt viel geld hat.
es gibt unzählige alternativen zum system und vl wird sich eine durchsetzen, oder wir verfallen dem nationalsozialismus wie in den 30igern das liegt an den menschen..
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was du hier beschreibst sind nicht ursachen sondern folgen. jetzt mal ganz davon abgesehen, dass die politik sich in einigen bereichen auch "vom volk entfernt" weil die welt halt ein bisschen komplizierter geworden ist in den letzten zwanzig jahren und damit auch die probleme komplexer geworden sind und viel vielschichtigere und komplexere problemlösungen erfordern. für viele bürger wirds da teilweise schon ein bisschen schwierig das noch nachzuvollziehen - das andere problem sehe ich grundsätzlich darin, dass die abgeordneten nicht den bürgern dienen müssen um wiedergewählt zu werden, sondern den parteien. wer also seinen job als abgeordneter nicht verlieren will, der muss das tun was die partei will und nicht das, was der wähler will....
hinzu kommt natürlich, dass diese 1%-5% die die welt ausbeuten halt ziemlich unabhängig von politischer einflußnahme sind, weil sie sich in der welt frei bewegen können und ihren wohnort (bzw. firmensitz) dorthin verlegen können, wo die gesetzeslage entsprechend passt. eine nationale regierung, ja sogar die eu kommt da doch kaum mit und steht dann oft in dem dilemma: entweder die gesetze wenigstens halbwegs so gestalten, dass diese 1%-5% bleiben oder massiv an steuereinnahmen verlieren - und oft damit einhergehend auch arbeitsplätze verlieren. ein wie mir scheint beinahe unlösbares dilemma.
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Wenn die österreichischen Politiker zum großen Teil sich um nichts anderes kümmern, wie sie entweder ihre Pfründe verteidigen oder andernteils endlich auch an die fetten Töpfe herankommen, und aus diesem Grund ein gegenseitiges Hickhack aufführen, das jenseits aller Realität angesiedelt ist - dann hat das mit der komplizierter gewordenen Welt genau gar nix zu tun. Der größte Teil der österreichischen Probleme ist nicht importiert, sondern hausgemacht.
Ja vielleicht, aber sicher ned, weil "viele Bürger" zu blöd dafür sind, sondern weil das Gehabe unserer Politiker immer mehr an ein Kasperltheater erinnert. Jeder fühlt sich als der große Zampano, kaum einer kümmert sich noch darum, was die wirklichen Probleme des Volkes sind. Und besonders traurig ist, dass das nicht nur für die Regierenden gilt, sondern noch viel mehr für die Opposition.
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jo eh - aber ganz ehrlich gesagt habe ich persönlich nicht den eindruck, dass der österreichische wähler sich durch korruptionsvorwürfe beeindrucken ließe. als beispiel würde ich mal anführen, dass die övp mit grasser an zweitvorderster stelle in die wahl gegangen ist, NACHDEM die vorwürfe bezüglich seiner homepage ruchbar geworden sind und sie haben trotzdem 40% gemacht. andere beispiele gäbe es zuhauf, landauf landab.
ich würde zwar den ersten teil des satzes nur unter vorbehalt als richtig bezeichnen, aber der zweite ist leider vollkommen richtig.
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