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⅔ Mehrheit im Parlament für Verfassungsgesetze 
Ich seh manche Zwerge und Mister schon hupfm
Polyamore Ehe?
- Ersteller Mitglied #507227
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Hi,
nein. Der VfGH hebt ein Gesetz oder Teile davon auf. Er kann der Bundesregierung eine Reparaturfrist einräumen.
Aber grundsätzlich hebt der VfGH ein Gesetz auf, die Bundesregierung muss diese Aufhebung unverzüglich bekannt machen und ab Mitternacht des Tages der Bekanntgabe ist das Gesetz nicht mehr anzuwenden.
Im konkreten Fall würde der VfGH das Gesetz mit einer z.B. 6 monatigen Frist zur Reparatur aufheben.
LG Tom
nein. Der VfGH hebt ein Gesetz oder Teile davon auf. Er kann der Bundesregierung eine Reparaturfrist einräumen.
Aber grundsätzlich hebt der VfGH ein Gesetz auf, die Bundesregierung muss diese Aufhebung unverzüglich bekannt machen und ab Mitternacht des Tages der Bekanntgabe ist das Gesetz nicht mehr anzuwenden.
Im konkreten Fall würde der VfGH das Gesetz mit einer z.B. 6 monatigen Frist zur Reparatur aufheben.
LG Tom
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Wenn man es klein schreibt dann schon. Also im Sinne von "ein paar"Wäre mir neu, dass ein Paar aus mehr als Personen besteht
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Öhm, und was ist eine Ehe, die aus mehr als zwei Partnern besteht wenn nicht eine Vielehe?
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Hi,
ein neues Rechtssubjekt.
Eine Vielehe nennt man es, wenn eine Person mehr als eine Ehe hat. Also z.B. Frau A ist mit Herrn B verheiratet, und Frau A ist auch mit Herrn C verheiratet.
Es gibt hier zwei Verträge, zwischen A und B und zwischen A und C. Zwischen B und C gibt es keinerlei Verpflichtungen.
Bei der hier angedachten Konstellation geht es darum, dass A, B und C zu den jeweils anderen beiden eine gemeinsame vertragliche Bindung haben.
LG Tom
ein neues Rechtssubjekt.
Eine Vielehe nennt man es, wenn eine Person mehr als eine Ehe hat. Also z.B. Frau A ist mit Herrn B verheiratet, und Frau A ist auch mit Herrn C verheiratet.
Es gibt hier zwei Verträge, zwischen A und B und zwischen A und C. Zwischen B und C gibt es keinerlei Verpflichtungen.
Bei der hier angedachten Konstellation geht es darum, dass A, B und C zu den jeweils anderen beiden eine gemeinsame vertragliche Bindung haben.
LG Tom
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Jetzt hob I di.
Aber: ist Multi-Level-Marketing nicht eigentlich verboten?
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Ich glaube tatsächlich, dafür - was ich andenke - gibt es noch gar keinen Begriff. Ich glaube, Mehrehe und Vielehe ist in der aktuellen Sprache immer irgendwie mit mehreren, voneinander unabhängigen Ehen gleichgesetzt.Jetzt hob I di.
Aber: ist Multi-Level-Marketing nicht eigentlich verboten?
Aber ich würde einfach "einen Vertrag" anstreben, der halt plötzlich drei Vertragspartner hat, statt zwei. Eigentlich ja etwas eher unspektakuläres.
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Für an Vertrag brauchts an Notar/Rechtsanwalt.
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Hi,
grundsätzlich nicht. Er bedarf nicht einmal der Schriftlichkeit.ao grundsätzlich.
Nur besondere Verträge bedürfen einer Beglaubigung, Testament, Grundbuchsachen, ...
LG Tom
grundsätzlich nicht. Er bedarf nicht einmal der Schriftlichkeit.ao grundsätzlich.
Nur besondere Verträge bedürfen einer Beglaubigung, Testament, Grundbuchsachen, ...
LG Tom
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Da es, wie vom TE geschrieben, um Erbschaft ect geht, ist ein notarieller Vertrag fast Pflicht.
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Da es, wie vom TE geschrieben, um Erbschaft ect geht, ist ein notarieller Vertrag fast Pflicht
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Es war aber groß geschrieben...Wenn man es klein schreibt dann schon. Also im Sinne von "ein paar"