Wer hat Angst vor direkten Demokratie?

Soll die direkte Demokratie in Österreich gestärkt werden?

  • Nein, es reicht die Stimmabgabe bei der NR - Wahl!

    Stimmen: 13 48,1%

  • Ist mir egal.

    Stimmen: 0 0,0%

  • Ja, wir brauchen mehr direkte Demokratie!

    Stimmen: 14 51,9%
  • Umfrageteilnehmer
    27
  • Umfrage geschlossen .
Ich halte die Demokratie grundsätzlich für schlechte Regierungsform.
Einziges Problem: alle anderen Formen sind langfristig noch schlechter.

Die Ausprägung der Demokratie kann man sicher auch bei uns noch optimieren. Grundsätzlich halte ich die representative Demokratie aber für sinnvoll! Gleichzeitig wäre eine Stärkung der direkten Demokratieinstrumente aber wünschenswert. Dass ein Volksbegehren bei einer gewissen Zahl an Unterschriften und negativer Behandlung im Parlament aber zu Volksabstimmung führt wäre für mich zielführend, wobei man eben die Grenze mit Augenmaß festlegen müsste.

Viele Volksabstimmungen halte ich aber für nicht sinnvoll, insbesondere, wenn sie von Parteien oder Politikern eher aus taktischen Überlegungen heraus ausgerufen werden.
Wenn ich mir anschaue, was für Volksabstimmungen heutezutage überall abgehalten werden (z.B. aktuell in Ungarn, man denke auch die Türkei, an Polen, an Groß Britannien, etc.), dann gruselt es mich fast ein wenig.
 
So lange die Schundblätter Österreich/Heut/Krone solche Abstimmungen so massiv beeinflussen (können) und die Parteien die direkte Demokratie für populistische Vorhaben missbrauchen, ist der Ausbau problematisch.

Außerdem muss es Bereiche geben, über die prinzipiell nicht abgestimmt werden darf (Abschaffung der Demokratie, Abschaffung/Aufweichung der Gewaltenteilung, Menschenrechte....).

Mindestteilnahme muss relativ hoch angesetzt werden, damit nicht eine Minderheit die Mehrheit überstimmen kann.
 
Mitglied #39220 schrieb:
Außerdem muss es Bereiche geben, über die prinzipiell nicht abgestimmt werden darf (Abschaffung der Demokratie,
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Warum denn? Wenn sich die Mehrheit demokratisch dafür entscheidet, in Zukunft nicht mehr demokratisch entscheiden zu dürfen, dann dürfen wir (die Elite) ja dies nicht verhindern...
 
Wer ist die Elite? Was ist das? Rhetorische Frage, ich erwarte keine Antwort.
Das Wort wird zu sehr von Populisten als Schimpfwort missbraucht.
Außerdem ist es ein Zeichen von "ich bin besser, als andere", wenn man sagt/meint, man gehört zur Eilte.

Für mich ist es ist ein Menschenrecht, dass man unter demokratischen Verhältnissen leben kann.
Menschen haben die gleichen Rechte. Auch die sich als "Elite" sehen, haben nur die gleichen Rechte, wie alle anderen.

Menschenrechte sind für mich außer jeder Diskussion und nicht verhandelbar.

Alle Menschen sind gleich und es gibt keine andere Staatsform in der dieses Recht verwirklicht ist.

Wenn man glaubt, das wäre in einer Diktatur möglich (Diktatur, Herrschaft von Experten, Kaisertum, ...) dann ist das nicht meine Denkwelt und Welt in der ich leben möchte.
 
Mitglied #39220 schrieb:
So lange die Schundblätter Österreich/Heut/Krone solche Abstimmungen so massiv beeinflussen (können) und die Parteien die direkte Demokratie für populistische Vorhaben missbrauchen, ist der Ausbau problematisch.
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Du überschätzt den Einfluss der KRONE. Bei der Volksbefragung zum Thema "Abschaffung der Wehrpflicht" war sie klar auf der Verliererseite.

Mitglied #39220 schrieb:
Außerdem muss es Bereiche geben, über die prinzipiell nicht abgestimmt werden darf (Abschaffung der Demokratie, Abschaffung/Aufweichung der Gewaltenteilung, Menschenrechte....).
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Abschaffung der Demokratie ist klar. Bei den Menschenrechten wird es schwierig. Nacht, dass ich gegen Menschenrechte bin. Aber darüber, was ein Menschenrecht ist, gibt es oft Auffassungsunterschiede. Man muss also im Vorhinein die rechte definieren, die ausßer Streit zu stellen sind.

Mitglied #39220 schrieb:
Mindestteilnahme muss relativ hoch angesetzt werden, damit nicht eine Minderheit die Mehrheit überstimmen kann.
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Du meinst ein Quorum? Ja, das sollte es geben. Aber im Grunde genommen liegt es an der Mehrheit, zur Abstimmung zu gehen. So ist das in der Demokratie. Wer eine Stimme hat, der muss sie auch erheben. Noch wichtiger erscheint mir allerdings, dass die Schwelle (in % der Wahlberechtigten), ab der ein Volksbegehren zu einer verpflichtenden Volksabstimmung führt, nicht zu niedrig angesetzt wird.
 
Mitglied #39220 schrieb:
Wer ist die Elite? Was ist das? Rhetorische Frage, ich erwarte keine Antwort.
Das Wort wird zu sehr von Populisten als Schimpfwort missbraucht.
Außerdem ist es ein Zeichen von "ich bin besser, als andere", wenn man sagt/meint, man gehört zur Eilte.

Für mich ist es ist ein Menschenrecht, dass man unter demokratischen Verhältnissen leben kann.
Menschen haben die gleichen Rechte. Auch die sich als "Elite" sehen, haben nur die gleichen Rechte, wie alle anderen.

Menschenrechte sind für mich außer jeder Diskussion und nicht verhandelbar.

Alle Menschen sind gleich und es gibt keine andere Staatsform in der dieses Recht verwirklicht ist.

Wenn man glaubt, das wäre in einer Diktatur möglich (Diktatur, Herrschaft von Experten, Kaisertum, ...) dann ist das nicht meine Denkwelt und Welt in der ich leben möchte.
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.....du meinst also, daß ein Universitätsprofessor genauso ersetzbar ist, wie eine Putzfrau?......zur Frage Elite....
 
Mitglied #246095 schrieb:
ersetzbar
Zum Vergrößern anklicken....
was heißt ersetzbar?
es geht um den wert der arbeit in der und für die gesellschaft. und da ist die putzfrau gleich wichtig, wie der uni-prof.
wert als wertschätzung, nicht alles muss monetär bewertet werden.
aber auch gerechte bezahlung: wir zahlen jenen, die unsere kinder, unser wertvollstes im leben, im kindergarten betreuen schlecht.
wir zahlen managern milliarden dafür, dass sie konzerne in den konkurs führen....
solche manager sind sicher keine elite. aber die kindergartenpädagogin ist teil der elite.

ersetzbar sind wir alle, egal ob wissenschaftler oder bauarbeiter.
wir sterben alle........
 
Mitglied #39220 schrieb:
was heißt ersetzbar?
es geht um den wert der arbeit in der und für die gesellschaft. und da ist die putzfrau gleich wichtig, wie der uni-prof.
wert als wertschätzung, nicht alles muss monetär bewertet werden.
aber auch gerechte bezahlung: wir zahlen jenen, die unsere kinder, unser wertvollstes im leben, im kindergarten betreuen schlecht.
wir zahlen managern milliarden dafür, dass sie konzerne in den konkurs führen....
solche manager sind sicher keine elite. aber die kindergartenpädagogin ist teil der elite.

ersetzbar sind wir alle, egal ob wissenschaftler oder bauarbeiter.
wir sterben alle........
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.....dann wünsche ich dir viel Erfolg, wenn du selbst einmal eine Gesellschaftsordnung organisieren solltest!......
 
Ich bin klar gegen den so geplanten Ausbau der direkten Demokratie. Warum? Braucht euch nur das Wahlergebnis anschauen. Mit billigstem Populismus und Taschenspielertricks haben sie die Mehrheit im Sack gehabt. Und was jetzt? NADA, nicht einmal die Mindestsicherung für Asylwerber können die Herrschaften abschaffen - DAS Hauptwahlversprechen. Die Leute haben es gefressen. Und jetzt soll das gleiche Volk "noch mehr Macht" bekommen?

Außerdem hab ich keine Lust 2x im Monat darüber abzustimmen ob die L393 in Hintertupfing jetzt einen Kreisverkehr bekommen soll oder nicht.

PS: Und bezüglich der "Anfechtung" von Gesetzen durch Bürger, gibts auf Gemeinde- und Landesebene Instrumentarien dafür. Jetzt ratet mal, wie oft diese je verwendet worden sind?
 
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