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Fetisch Demonstrationsrecht?
- Ersteller Mitglied #171
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B
Gast
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Du glaubst aber ned wirklich, daß das die Rätsel löst, oder?
Da bin ich völlig bei dir! Sehr seltsam, was da bei euch abgeht!
Gelacht hab ich beim "polizeilichen Notstand"! Gibt's keinen Saunaclub oder andere Etablissements in der Gegend?
Jo eh! Der Punkt ist aber der, daß wenn du eben diese "Negativauffaller" beider Seiten befragst, beide aber dasselbe sagen werden, nämlich "Nein, wir waren OK aber die Anderen und die Polizei war schuld!".
Tja, das sagen aber jene, mit deren Demonstrationsinhalt du nicht konform gehst, auch.
J
Gast
(Gelöschter Account)
Du glaubst aber ned wirklich, daß das die Rätsel löst, oder?
Es würde die Sache deutlich entschärfen.
1200 Polizisten für 35 Demonstranten kanns ja wirklich nicht sein.
Was die Negativauffaller sagen wird aber den meisten völlig egal sein. Trottel gibts immer und überall, die dürfen aber nicht das Sagen haben.
Es ist dabei völlig egal mit was ich konform gehe, entscheidend dabei ist was gesetzeskonform ist und danach muß man sich einfach richten und ich hätte damit gewiss kein Problem.
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Du verstehst nicht um was es geht. Du sprichst hier von einer Demo, deren Hintergrund hier keiner kennt/versteht und wir hier in Österreich - anscheinend bin ich ja nicht der Einzige - mit Ortsbezeichnungen a la Gänsemarkt/Schanzenviertel" null anfangen können.
Also, wenn du willst, daß man über diesen Einzelfall hier spricht, muß es "klarer rüberkommen".
Bringschuld, keine Holschuld!
Zweifelsohne! Dennoch muß man sich mit ihnen beschäftigen, verursachen sie ja die Mehrkosten.
Du weißt aber schon noch, warum wir auf diesen Punkt gekommen sind, oder?
(Wenn nicht, es steht alles noch da)
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Wenn es ordentlich kracht, dann sind es doch fast immer die Linksradikalen. Ich bleib dabei, in dieser Form ist das Demonstrationsrecht ein Fetisch der Linken, der Freibrief zum Landfriedensbruch.
Wofür die Demonstranten in Frankfurt kämpfen
Autos brennen, die Polizei beklagt mindestens 94 Verletzte. Und wer wird den Schaden am Ende zahlen? Der dumme Steuerzahler ...........
Wofür die Demonstranten in Frankfurt kämpfen
Autos brennen, die Polizei beklagt mindestens 94 Verletzte. Und wer wird den Schaden am Ende zahlen? Der dumme Steuerzahler ...........
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Naja, sagen wir so: es sind die Randalierer, welche solche Situationen gerne für sich nutzen, weil sie offenbar hoffen, dass der Rechtsstaat dabei nichts gegen sie in der Hand hat.
Den Linksradikalen und vor allem den sogenannten Autonomen darf man allerdings bescheinigen, dass sie mit ihrer Beteiligung an Ausschreitungen offenbar jene Aufmerksamkeit für ihre Ideen erreichen wollen, welche ihnen bei nur verbaler Äußerung versagt bleibt.
Wenigstens in Deutschland haben sie ja nun eine Partei gefunden, welche diese Vorgangsweise mit ihrem Verständnis deckt.
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Letzteres ist für mich ein Reizwort, weil man mit diesem Paragraphen in Österreich Menschen verurteilen kann, die sich nichts zu Schulden kommen haben lassen, sondern nur zur falschen Zeit am falschen Ort waren.
Zum Kern Deines Statements: Was willst Du an der Form des Demonstrationsrechts ändern? Randalieren ist schon jetzt verboten. Es gibt Idioten, die sich net dran halten. Aber wir ändern ja hoffentlich auch nicht das Eigentumsrecht, nur weil es Diebe und Räuber gibt.
Die Anti-EZB-Demos finde ich kurios. Ausgerechnet die "Kapitalismuskritiker" sind an vorderster Front. Derweil verfolgt der Draghi mit seiner Baggage ohnehin eine antikapitalistische Null- und Negativzinspolitik. Wenn jemand eine Berechtigung zum Demonstrieren hätte, dann doch als erstes die schleichend enteigneten Sparer.
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...
....
......dir ist schon bewusst, dass der Draghi + Baggage in Brüssel sowie insgesamt 10-12 Leute in den jeweiligen Ländern, die dort finanziell was zu sagen haben, für Goldman & Sachs arbeiten, gelle ..... Wenn jemand eine Berechtigung zum Demonstrieren hätte, dann doch als erstes die schleichend enteigneten Sparer.
D
Gast
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Egal ob Links- oder Rechtsextrem bzw. religiöser oder auch anders gearteter Fanatismus sind meiner Meinung nach zu unterbinden!
Eine Demonstration ist eine in der Öffentlichkeit stattfindende Versammlung mehrerer Personen zum Zwecke der Meinungsäußerung - in einer Demokratie herrscht Meinungsfreiheit so lange sie nicht gegen Gesetzte verstößt bzw. jemanden diskriminiert - es muss jedoch auch akzeptiert werden, dass es jemanden geben kann der eine andere Meinung vertritt.
Wer seine Meinung mit Gewalt durchsetzen will, gehört bestraft!
Eine Demonstration ist eine in der Öffentlichkeit stattfindende Versammlung mehrerer Personen zum Zwecke der Meinungsäußerung - in einer Demokratie herrscht Meinungsfreiheit so lange sie nicht gegen Gesetzte verstößt bzw. jemanden diskriminiert - es muss jedoch auch akzeptiert werden, dass es jemanden geben kann der eine andere Meinung vertritt.
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T
Gast
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Nicht zu vergessen die sogenannten Fußballfans, die immer wieder für Randale und Zerstörung sorgen!
Interessant ist, dass sich zB in Deutschland Links- und Rechtsextreme Gewaltakte statistisch die Waage halten, obwohl man subjektiv meinen könnte, es gäbe mehr linksextremen Vandalismus.
Was "Körperliche Gewalt" betrifft, sind aber die Rechtsextremen klar Punktesieger und für mich daher das größere Gefahrenpotenzial.
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Wenn dem uneingeschränkt so ist, und man eine Demo "violett gegen grün" oder umgekehrt ganz offiziell anmelden kann, dann sehe ich mich nur in meiner Meinung bestätigt, dass das Demonstrationsrecht in der gültigen Form ein Fetisch ist, der revidiert werden muss. Das heißt nicht abschaffen, aber sinnvoll ändern.
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T
Gast
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Nein, ich meinte eine angemeldete Demonstration im Herbst 2014 in der Wiener City
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Und hier ist nur eine kleine Polizeiparade zu sehen, es waren mindestens 50 Einsatzfahrzeuge und selbstverständlich ein gesperrter Ring!
Danach ging es dann ins Stadion, in den U-Sonderzügen! Einfach unglaublich, aber leider wahr!
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