Erotikforum.at - Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Die Venimus GmbH (im folgenden "Dienstleister" genannt) erbringt Ihre Leistungen im Rahmen des Internet-Projekts "erotikforum.at" (im nachfolgenden "Forum" genannt) ausschließlich auf Basis der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Benutzer von "erotikforum.at" (im folgenden "Benutzer" genannt) akzeptiert diese Bedingungen mit der weiteren Verwendung der Webseite erotikforum.at.
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Grundsätzliches
Zur Benutzung dieses Forums muss der Benutzer das 18. Lebensjahr vollendet haben. Zum Verfassen von Beiträgen muss der Benutzer durch eine Online-Registrierung ein Benutzerkonto anlegen. Die Benutzung des Forums und Registrierung ist kostenlos.
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Moderatoren und Administratoren
Der Dienstleister setzt Administratoren ein, deren Aufgabe es ist, das Forum sowohl inhaltlich als auch technisch zu überwachen. Weiters setzt der Dienstleister ehrenamtliche Moderatoren ein, deren Aufgabe es ist, das Forum und die Beiträge der Benutzer inhaltlich zu überwachen. Der Benutzer räumt dem Dienstleister, den Administratoren und Moderatoren des Forums das Recht ein, Beiträge nach eigenem Ermessen zu entfernen, zu bearbeiten, zu verschieben, zu schließen oder zu sperren, sowie Benutzer zu verwarnen oder einzelne Benutzerkonten zu sperren. Jeder Benutzer hat den Anweisungen der Moderatoren und der Administratoren zu entsprechen.
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Beiträge von Benutzern
Jeder registrierte Benutzer kann Beiträge verfassen, die sofort für alle anderen Benutzer sichtbar sind. Die Administratoren und Moderatoren bemühen sich, Beiträge mit fragwürdigem Inhalt so schnell wie möglich zu bearbeiten oder ganz zu löschen. Es ist möglich, dass nicht alle Beiträge ständig überprüft werden, sobald der Dienstleister aber auf Beiträge hingewiesen wird, welche einen fragwürdigen Inhalt aufweisen, werden solche Beiträge überprüft und - falls für notwendig erachtet - bearbeitet oder gelöscht.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Beiträge im Forum allein die Meinung des jeweiligen Benutzers wiedergeben, und dass der Dienstleister, die Administratoren und Moderatoren nur für ihre eigenen Beiträge verantwortlich sind. Der Dienstleister haftet nicht für fremde Beiträge, insofern er seine Sorgfaltspflicht nicht vernachlässigt. Zur Sorgfaltspflicht des Dienstleisters zählt es, Beiträge, von denen er Kenntnis erlangt, und welche strafrechtswidrige Inhalte haben, zu bearbeiten oder zu löschen. Zur Beurteilung, ob ein strafrechtswidriger Inhalt vorliegt, ist alleine österreichisches Recht relevant.
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Inhalte
Der Benutzer verpflichtet sich, keine beleidigenden, verleumderischen, gewaltverherrlichenden oder aus sonstigen Gründen strafbaren Inhalte im Forum zu veröffentlichen. Verstöße gegen diese Regel können zur sofortiger und permanenter Sperrung des Benutzers führen. Der Dienstleister behält sich außerdem vor, Verbindungsdaten u.ä. an die zur Strafrechtsverfolgung zuständigen Behörden weiter zu geben.
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Verweise und Links
Der Benutzer erklärt, dass von ihm gesetzte direkte oder indirekte Verweise auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Benutzers liegen, soweit zumutbar auf strafbare Inhalte geprüft wurden und zur Zeit der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Gleiches gilt für vom Dienstleister, den Administratoren oder Moderatoren gesetzte Hyperlinks.
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Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Benutzer hat in allen Beiträgen die Einhaltung von Urheberrechten an den verwendeten Bildern, Grafiken, Tondokumenten, Videosequenzen und Texten zu beachten. Auch der Dienstleister ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten.
Das Urheberrecht für veröffentlichte, vom Benutzer selbst erstellte Objekte bleibt allein beim jeweiligen Benutzer. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des jeweiligen Benutzers nicht gestattet.
Wird eine Datei vom Benutzer als "Dateianhang" hochgeladen, so erklärt sich der Benutzer jedoch mit der Speicherung der Datei auf dem Server von erotikforum.at und mit der Bereitstellung für andere Benutzer einverstanden, und zwar auch für Zeiträume nach einer allfälligen Löschung des Benutzerkontos. Durch die Speicherung einer von einem Benutzer hochgeladenen Datei macht sich der Dienstleister das Urheberrecht nicht zueigen und verstößt damit auch nicht gegen das Urheberrecht des Benutzers, der Dienstleister erwirbt damit aber das (auf das Forum limitierte) Verwertungsrecht.
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Forenregeln
Das Forum besteht aus diversen "Unterforen" (auch "Rubriken"), in denen jeweils eine oder mehrere "Ankündigungen" zu finden sind, die allgemeine oder spezielle Regeln beinhalten. Diese Regeln sind für die Benutzung der jeweiligen Rubrik bindend.
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Sperrung von Benutzern
Der Dienstleister, die Administratoren und Moderatoren des Forums haben das Recht, Benutzer ohne Angabe von Gründen zu sperren. Nach einer Sperrung ist ein erneutes Anmelden nicht erlaubt.
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Mitgliedschaft kündigen
Benutzerkonten können jederzeit durch eine entsprechende Anfrage an den Administrator gelöscht werden. Ein Anspruch auf die Löschung von selbst verfassten Beiträgen (Bildern, Grafiken, Tondokumenten, Videosequenzen oder Texten) besteht nicht, dem Dienstleister steht es aber frei, solche Beiträge ohne weiteren Grund zu löschen.
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Änderungen der AGB
Der Dienstleister behält sich das Recht auf Änderungen der AGB vor. Werden die AGB geändert, werden registrierte Benutzer per Email über die Änderungen informiert. Sollte der Benutzer den AGB nicht innerhalb von 14 Tagen widersprechen, gelten diese vom Benutzer als akzeptiert. Die geänderten AGB gelten jedenfalls, sobald sich ein Benutzer (egal, ob er bereits als Benutzer registriert ist oder nicht) neu in das Forum einloggt.
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Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt automatisch eine andere angemessene Regelung gelten, die und der ungültigen Bestimmung rechtlich am nächsten kommt.
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Anwendbares Recht
Es kommt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss dessen Kollisionsnormen zur Anwendung. Gerichtsstand ist ausschließlich Wien, Österreich.